Russisches Gericht kippt Medienverbot für Kryptowährungen

Das Stadtgericht in St. Petersburg hat die Entscheidung eines Amtsgerichts gekippt. Das Amtsgericht hatte 2016 entschieden, die Webseite Bitcoininfo.ru zu sperren. Im Zuge dieser Entscheidung kam es zu einem Medienverbot für Webseiten, deren Inhalt sich um Kryptowährungen drehte.

Das Stadtgericht erhielt im April eine direkte Anweisung vom höchsten Gerichtshof in Russland, den Fall noch einmal zu überprüfen.

„Das Stadtgericht St. Petersburg hat die Entscheidung des Amtsgerichts aufgehoben, um die Informationen, die auf Bitcoininfo.ru gepostet werden, anzuerkennen“, wurde das Stadtgericht in einem Bericht der Tass zitiert.

Der Betreiber der Webseite erklärte gegenüber der Nachrichtenseite, dass als Folge des Urteils des Amtsgerichts über 100 Krypto-Webseiten gesperrt wurden.

Im Juli 2016 entschied das Amtsgericht Vyborg in St. Petersburg, die Webseite Bitcoininfo.ru zu blocken. Bei der Verhandlung kam es zu einigen Verfahrensfehlern, da die Angeklagten, die Betreiber der Seite, nicht bei den Verhandlungen anwesend waren und erst nach der Urteilsverkündung von der Entscheidung erfuhren. Das Urteil basierte aus der Tatsache, dass Kryptowährungen „ein Mittel zur virtuellen Zahlung und Anhäufung“ seien und deshalb die Verbreitung von Informationen illegal sei, da sie die Währungen des Landes untergraben könnte.

Daraufhin legten die Betreiber der Webseite Einspruch ein. Das Stadtgericht St. Petersburg weigerte sich jedoch, den Fall erneut aufzurollen. Deshalb entschied das höchste Gericht des Landes, dass das Stadtgericht über das Medienverbot urteilen muss.

Die Urteilsverkündung kommt zu einer Zeit, in der das russische Parlament an einer Gesetzgebung für Kryptowährungen arbeitet, die bereits im Sommer abgeschlossen werden soll. Die Gesetzesneuerungen wurden von Präsident Vladimir Putin in einem Dekret gefordert.

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